Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Website Life4me.plus

Diese Nutzungsbedingungen der Life4me.plus to fight AIDS, Hepatitis C and Tuberculosis e.V., Dragonerstrasse 53, 5600 Lenzburg, Schweiz, (nachfolgend „Anbieter“) gelten für die Nutzung des Anbieters dieser Website https://life4me.plus/ und des auf dieser Website bereitgestellten Online-Dienstes Life4me+ durch Verbraucher (Patienten) und Unternehmer (Ärzte, Sozialarbeiter) (nachfolgend „Nutzer“). Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die Nutzung der Website https://life4me.plus/ mit Ausnahme des lesenden Zugriffs auf seine Inhalte ist ausschließlich registrierten Nutzern möglich.

Mit der erfolgreichen Registrierung oder im Rahmen des lesenden Zugriffs als Gast kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über die Nutzung der Website https://life4me.plus/ unter Geltung dieser AGB zustande.

Um die Leistungen der Anwendung life4me+ des Anbieters über diese Website in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer unter Angabe eines selbstgewählten Passworts registrieren lassen. Welche Daten für die Registrierung verarbeitet werden, ergibt sich aus der Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird.

Der Nutzer kann sich auf der Webseite für life4me+ als Patient oder als Arzt bzw. Sozialarbeiter registrieren.

• Patienten (Verbraucher) müssen keine personenbezogenen Daten bei der Registrierung eintragen. Es wird lediglich das Geschlecht, Geburtsjahr, Gender und Land des Nutzers abgefragt. Er kann echte oder ausgedachte Daten eingeben. Bei der Anmeldung kann der Nutzer einen beliebigen Benutzernamen (unterschiedlich von automatisch vorgegebenen anonymen ID) wählen und ein Passwort setzen. Als Benutzernamen kann ein Pseudonym genutzt werden. Es wird empfohlen, persönliche Daten, wie zum Beispiel eine E-Mail-Adresse, nicht im Benutzername zu verwenden. Für die freiwillig personenbezogenen Benutzername gibt der Nutzer die Einwilligung, sie auf dem Server des Anbieters zu speichern. Der Nutzer gibt auch zwei selbst gewählte Kontrollfragen an, für die er eine Antwort bestimmt. Mit diesen Antworten auf seine Kontrollfragen kann er das Passwort wiederherstellen, falls er dieses vergessen hat. Eine Verifizierung findet nicht statt. Die Daten werden anonym gespeichert und nur für statistische Zwecke verwendet. Es werden keine personenbezogenen Daten erhoben. Mit dem Klick auf dem Knopf «Registrierung» erfolgt die Registrierung und die Daten werden übernommen. Life4me+ kann sofort genutzt werden.
• Will der Nutzer den Dienst als Arzt bzw. Sozialarbeiter (Unternehmer) nutzen, muss das Registrierungsformular zusätzlich mit personenbezogenen Daten (Name, Spezialgebiet, Adresse etc.) ausgefüllt werden. Mit dem Klick auf dem Knopf «Registrierung» erfolgt die Registrierung und die Daten werden übernommen. Der Arzt bzw. Sozialarbeiter erhält folgende Meldung per E-Mail: «Ihre Anfrage wird vom Web-Administrator überprüft und Sie werden in Kürze über das Ergebnis informiert.» Sodann überprüfen der Anbieter, ob die Angaben zutreffend sind. Nur in diesem Fall wird die Registrierung akzeptiert. Der Arzt bzw. Sozialarbeiter erhält in diesem Fall eine E-Mail mit dem Inhalt: «Ihre Anfrage wurde genehmigt». Dann kann er sich in die Webseite einloggen und die Dienste nutzten.

Der Nutzer ist für ein geeignetes sicheres Passwort und dessen Geheimhaltung selbst verantwortlich. Er unternimmt alles Mögliche und Nötige, um den Missbrauch seines persönlichen Zugangs zu den Angeboten auszuschließen. Sollte es doch dazu kommen, sollte er den Anbieter umgehend informieren, damit dieser sein Nutzerkonto sperren oder das Problem auf andere Art lösen können.

Die Registrierung ist unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen vorbehalten. Der Nutzer bestätigt mit der Registrierung, dass er diese Voraussetzung im Zeitpunkt der Installation erfüllt.

Jeder Nutzer kann mehrere Nutzerkonten einrichten.

Die Registrierung stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Anbieter annehmen kann, aber nicht annehmen muss.

Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat.

Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert, ist dem Nutzer nach dessen Registration weiter zugänglich.

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Der Anbieter stellt mit der Website eine Internet-Plattform zur Verfügung, über die Nutzer die dort befindlichen Leistungen entsprechend ihrer Nutzungsrechte abrufen können. Der Betreiber stellt über die Website eigene Arbeitsergebnisse (z. B. Veröffentlichungen, Newsletter, Blogs) und die Arbeitsergebnisse von Nutzern und Dritten zur Verfügung. Der Betreiber bietet den Zugang zu verschiedenen Datenbanken an und die Möglichkeit, diese mit Suchalgorithmen zu bedienen.

Der Anbieter stellt registrierten Nutzern die Anwendung Life4me+ neben der Appversion auch über seine Website zur Verfügung, über die die Nutzer eigene Nutzerprofile einstellen und statistische Informationen abrufen, sowie News des Anbieters zu Themen rund um HIV, Hepatitis C und Tuberkulose lesen können. Life4me+ wurde für Menschen entwickelt, die ihre Gesundheit überwachen.

Der Funktionsumfang und die technischen Spezifikationen der Web-Plattform werden unter https://life4me.plus/de/application/ näher beschrieben.

Der Nutzer (Verbraucher) kann über Life4me+:

• den Kontakt mit seinem Arzt bzw Sozialarbeiter aufnehmen;
• ärztliche Verschreibungen und Testergebnisse sowie andere Parameter (Gewicht, Größer, Hals- / Brust- / Taillen- / Hüftumfang, Blutdruck, Fieber) erhalten;
• Termine für einen Arztbesuch oder eine Blutabnahme etc erhalten.

Ist der Nutzer Arzt bzw Sozialarbeiter, kann er über Life4me+:

• den Kontakt zu einem Nutzer (Verbraucher) von Life4me+ aufnehmen;
• ärztliche Verschreibungen und Testergebnisse sowie andere Parameter (Gewicht, Größer, Hals- / Brust- / Taillen- / Hüftumfang, Blutdruck, Fieber) mitteilen;
• Termine für einen Arztbesuch oder eine Blutabnahme etc ausmachen.

Der Nutzer (Verbraucher) kann Testergebnisse sowie andere Parameter (Gewicht, Größer, Hals- / Brust- / Taillen- / Hüftumfang, Blutdruck, Fieber) auch selbst in Life4me+ eingeben, damit sie immer zur Hand sind.

Auf der Karte https://life4me.plus/de/map/ findet jeder Nutzer (auch ohne Anmeldung bzw Registrierung) die nächsten:

• Kliniken, die HIV-Behandlung anbieten;
• Laboratorien, in dem er HIV- oder STI-Tests anonym durchführen kann;
• Reservebestände von Medikamenten, um bei Therapieunterbrechungen zu vermeiden;
• Anlaufstelle für HIV-positive Menschen;
• Peer-Berater.

Über https://life4me.plus/de/help/ findet jeder Nutzer (auch ohne Anmeldung bzw Registrierung) auch die Hotline-Telefonnummern für HIV Beratungsstellen in seiner Stadt oder Region.

Der Nutzer kann über https://life4me.plus/de/contacts/ eine Nachricht an den Anbieter schicken.

Durch Life4me+ kann sich der Nutzer (Verbraucher) mit mehreren Ärzten bzw. Sozialarbeiten verbinden. Genauso der Arzt bzw Sozialarbeiter kann sich mit mehreren Nutzern (Verbraucher) verbinden. Der Initiator der Verbindung ist der Nutzer (Verbraucher). Wenn der Nutzer (Verbraucher) eine Verbindung mit dem Arzt bzw Sozialarbeiter wünscht, muss jeder Arzt bzw. Sozialarbeiter den Nutzer (Verbraucher) selbst verifizieren. Der Arzt bzw Sozialarbeiter kann die Analysenwerte des Bluttests/Urins an den verlinkten Nutzer schicken oder einen Termin bzw. Labortermin etc vergeben sowie vorgeschriebene Therapie (antiretrovirale, PrEP, Hepatitis C oder andere) an die Nutzer (Verbraucher) schicken.

https://life4me.plus/ verfügt über eine Geolokation und kann den Nutzer lokalisieren, um z.B. die nächste HIV-Klinik zu zeigen, wenn der Nutzer die Geolokation zulässt.

Nutzt der Nutzer (Verbraucher) die mobile Appversion von Life4me+ wird diese mit der Webversion ständig synchronisiert. Erinnerungen werden auch synchronisiert aber sie werden nur in der Appversion ausgelöst sein, da Web-Portal diese Funktion nicht hat.

Life4me+ wird in unregelmäßigen Abständen vom Anbieter aktualisiert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an Life4me+ in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes von Life4me+.

Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen des Online-Dienstes stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf Life4me+ einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung

• urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt;
• falscher Tatsachenbehauptungen;
• von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren;
• rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte;
• Jugendgefährdender Inhalte;
• Gewalt verherrlichender Inhalte;
• von erfundenen Profilen (Fake-Profilen).

Die vom Nutzer auf Life4me+ eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zuzuordnen und geben nicht die Ansichten des Anbieters wieder. Eine Gewähr für die Richtigkeit der vom Nutzer eingestellten Inhalte übernimmt der Anbieter nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den Wahrheitsgehalt von Inhalten kritisch zu prüfen.

Der Nutzer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die von ihm auf Life4me+ eingestellten Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass durch seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur.

Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingesetzte Hard- und Softwareumgebung den technischen Mindestanforderungen an die Nutzung der aktuell angebotenen Version von Life4me+ entspricht.

Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.

Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB oder liegen dem Anbieter konkrete Anhaltspunkte hierfür vor, ist der Anbieter berechtigt ohne Vorankündigung und weitere Prüfung

• eine Abmahnung auszusprechen,
• den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder
• sonstige erforderliche und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Welche Maßnahme der Anbieter ergreift, ist einzelfallabhängig und steht im billigen Ermessen des Anbieters.

Wird ein Nutzer gesperrt, darf er Life4me+ nicht mehr nutzen und sich nicht erneut hierfür registrieren.

Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB rechtliche Schritte einzuleiten.

Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, Life4me+ im Rahmen dieser AGB zu privaten Zwecken zu nutzen. Ohne die schriftliche Zustimmung des Anbieters ist es dem Nutzer nicht gestattet, Life4me+ Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zu Life4me+ eröffnet.

Verletzt der Nutzer die getroffene Vereinbarung zu den Nutzungsrechten so schwerwiegend, dass dem Anbieter eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, kann der Anbieter die Einräumung der Nutzungsrechte ohne vorherige Abmahnung außerordentlich kündigen und den Zugang zu Life4me+ dauerhaft sperren.

Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.

Personenbezogene Daten von Patienten (Verbrauchern) werden von Life4me+ nicht abgefragt und daher nicht den Anbieter übermittelt. Der Anbieter ist aber berechtigt, von den Nutzern über Life4me+ zur Verfügung gestellte anonymen Daten und Informationen für statistische Zwecke aufzubereiten und zu verwerten. Durch die Pseudonymisierung erfolgt die Verarbeitung der medizinischen Daten in einer Weise, dass sie ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, insbesondere da zusätzliche Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden können.

Die Nutzung von Life4me+ ist kostenlos.

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Nutzer dem Anbieter diese von sich aus bei der bei einem ggf. erteilten Widerruf oder bei einem freiwilligen Feedback mitteilt. Daten wie Name, Firma, E-Mail und Telefon werden in diesem Fall gespeichert und dienen ausschließlich der Beantwortung des Anliegens des Nutzers bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration. Die Daten werden nach abschließender Bearbeitung der Anfrage gelöscht, sofern der Nutzer dies wünschen und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen oder ein berechtigtes Interesse des Anbieters an der Weiterspeicherung besteht.

Mit Ausnahme der Fälle gemäß Ziffer 10.1 oder bei der Registrierung als Arzt bzw. Sozialarbeiter werden keine persönlichen Daten gespeichert. Die Verbindung mit Ärzten erfolgt durch persönlichen Autorisierungscode.

Hat der Nutzer sein Passwort vergessen, kann dieses nur erneut vergeben werden, wenn der Nutzer das Login kennt und auf zwei Kontrollfragen richtig antwortet. Die Kontrollfragen und ihre Antworten gibt der Nutzer bei der Registrierung ein. Ohne Login ist die Passwort-Wiederherstellung nur möglich, wenn der Nutzer die Verbindung zum Arzt vorher aufgenommen hat. Er muss dann persönlich zum Arzt kommen (telefonisch auch möglich aber wird nicht empfohlen) der ihm den Code gibt, um das neue Passwort zu erstellen. Wenn der Nutzer keine Verbindung zum Arzt hat oder kein Login bzw. nicht die richtigen Antworten auf die Fragen kennt, dann kann das Profil nicht wiederherstellt werden. Der Nutzer muss in diesem Fall ein neues Profil anlegen. Ein Zugriff auf die im alten Profil eingestellten Daten ist nicht möglich.

Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen des Anbieters unter https://life4me.plus/de/terms/privacy-policy/.

WENN DER ANBIETER IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG DIE PERSONENBEZOGENEN DATEN DES NUTZERS AUFGRUND ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITET, HAT DER NUTZER DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS SEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.

MACHT ER VON SEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDET DER ANBIETER DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN ER ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KANN, DIE DIE DIE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN PERSONENBEZOGENEN DATEN VON ANBIETER VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HAT DER NUTZER DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG IHN BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. ER KANN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHT ER VON SEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDET DER ANBIETER DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Anbieter gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung von Life4me+ geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

Der Anbieter stellt klar, dass Life4me+ keine ärztlichen oder sonstigen beratenden Funktionen übernimmt. Life4me+ behandelt den Nutzer nicht, ersetzt keinen Arzt, gibt keinen ärztlichen Rat und analysiert keine Analyseparameter. Einige Inhalte in Life4me+ werden von Anbieter oder seinen Zulieferern zur Verfügung gestellt. Der Anbieter bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte, Infos und Nachrichten Dritter, die er zur Verfügung stellt. Der Anbieter kann jedoch die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Inhalte nicht gewährleisten, unabhängig davon, ob diese vom Anbieter, seinen Zulieferern oder Nutzern der Webseite, zur Verfügung gestellt wurden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität solcher Inhalte. Insbesondere steht der Anbieter nicht dafür ein, dass Informationen in Life4me+ über HIV-Klinik, Ärzte, Apotheken, HIV-Vereine etc. und Karten des Partners Google zutreffend sind.

Der Anbieter schuldet lediglich die Bereitstellung einer technischen Möglichkeit für die Nutzer, untereinander in Kontakt treten zu können. Er steht aber nicht dafür ein, dass es zwischen den Nutzern tatsächlich zum Kontakt kommt. Ferner schuldet der Anbieter nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Server des Anbieters.

Life4me+ wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100% ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Anbieter nicht gewährleistet werden. Der Anbieter bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

Im Übrigen haftet der Anbieter dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Eine Haftung des Anbieters für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme und Schäden in diesem Zusammenhang, welche von ihm nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Störung seines Betriebs bzw. des Betriebs seiner Website infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder infolge von sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von öffentlicher Hand des In- und Auslands) veranlasst oder auf nicht schuldhaft verursachte technische Probleme zurückzuführen sind. Dies gilt auch, soweit diese Störungen bei vom Anbieter beauftragten Dritten eintreten.

Der Vertrag über die Nutzung von Life4me+ wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Ein wichtiger Grund ist insbesondere:

• ein erheblicher Verstoß gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt oder wiederholt begangen wird und die Fortführung des Vertragsverhältnisses unmöglich oder unzumutbar macht.

Die Kündigung des Nutzungsvertrages insgesamt bedarf einer gesonderten und eindeutigen Kündigung

Wird der Nutzungsvertrag insgesamt gekündigt, verliert der Nutzer den Zugriff auf sein Nutzerkonto. Mit Kündigung des Nutzungsvertrages erlischt auch die Pflicht des Anbieters zur Speicherung der eingestellten Daten.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzern die Änderungen der AGB auf der Webseite mitteilen.

Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, diese AGB zu ändern,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.

Er wird den Nutzer in diesem Fall von der Änderung der AGB unterrichten.

Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Betreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.